Seit nunmehr mehr als fünf Jahren weisen meine Fraktion und ich auf eklatante Gefahren und Versäumnisse beim Schutz der kritischen Infrastrukturen hin
Gerade bei dem Verdacht auf besonders schwere Straftaten ist die Anwendung von Quellen-TKÜ unter den Voraussetzungen des Art. 10 des Grundgesetzes ...
Ihre Anschuldigungen suggerieren, dass die Verordnung bereits Gesetz ist. Derzeit wird sehr intensiv darüber diskutiert, inwiefern Grooming und auch das CSS-Verfahren angewendet und gleichzeitig End-to-End-Verschlüsselung gewährleistet werden kann. Auch hier gibt es unterschiedliche Auffassungen.
Neben dem digitalen Fahrausweis soll das Ticket auch barrierefreie erhältlich sein.
Berliner E-Government-Gesetz und das IT-Dienstleistungszentrum-Gesetz (ITDZ-Gesetz) novellieren, eAkte und Berliner Transparenzgesetz
Ob und, wenn ja, wann die Live-Auslastungsanzeige auch in die hvv-App integriert werden soll, ist mir nicht bekannt.