Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Der Tod von Mahsa Amini in Gewahrsam der iranischen Sicherheitsbehörden hat in vielen Regionen im Iran eine Welle des Protests hervorgerufen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.11.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP
Umgehung von staatlichen Internetsperren.
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD