Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas P. • 08.06.2024
Halten Sie die Außenpolitik des Westens, Deutschlands, seit 1979 gegenüber der diktatorischen Islamischen Republik im Iran für richtig? Wenn nein, wie sollte sie künftig aussehen?
Portrait von Anja Hirschel
Antwort ausstehend von Anja Hirschel PIRATEN
Frage von Thomas P. • 08.06.2024
Was wird Volt im EU-Parlament tun, um die terroristische Islamische Republik im Iran und ihrer Terrorstellvertreter wie die Hamas, die Hisbollah, die Huthi, zu bekämpfen?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Sasan S. • 25.05.2024
Beziehung zu dem islam Republik Iran: Seit über 45 Jahren leidet unser Volk unter einen Terror- und Angstregieme. Würden Sie sich aktiv dafür einsetzen dass derEinfluß von der IR in EU weniger wird
Antwort ausstehend von Anja Gisela Langenbahn CDU
Frage von Mechthild G. • 22.04.2024
2018 wurde das Iran-Atomabkommen von D.Trump einseitig gekündigt; wird von Ihrer Seite auf ein neues Abkommen hin gedrängt? Wird eine Sicherheitskonferenz für den mittleren und nahen Osten geplant?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Eine Sicherheitskonferenz als solche ist im Nahen und Mittleren Osten nicht geplant; jedoch befasst sich der Sicherheitsrat mit den Konflikten in der Region.

Frage von Alexander W. • 17.04.2024
Wird mit gleichem Maß gemessen, wenn sofort Sanktionen gegen den Iran diskutiert werden für die Angriffe in Israel, dies aber ausbleibt bzgl. der Angriffe Israels ggü. Iran und im Gaza Steifen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 21.05.2024 von Michael Roth SPD

Ebenso erwarte ich von der israelischen Regierung, alle einseitigen und völkerrechtswidrigen Schritte zu unterlassen, die eine Zweistaatenlösung behindern oder faktisch unmöglich machen. Vor diesem Hintergrund kritisiere ich beispielsweise regelmäßig den völkerrechtswidrigen Bau von Siedlungen im Westjordanland.

Frage von Ulrich H. • 02.04.2024
Können iran. Banken + Firmen aktuell in Deutschland agieren? Fördert das BMWK die deutsche Auslandshandelskammer in Teheran? Wenn ja, wie + warum? Warum beantworten Sie meine konkrete Frage nicht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN