Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Ich stimme Ihnen zu, allerdings sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hierzulande bereits nach geltendem Recht grundsätzlich nicht verpflichtet, sich außerhalb der vereinbarten Arbeitszeit für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erreichbar zu halten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Das Bürgergeld ist keine beitragsfinanzierte Sozialversicherung, sondern steuerfinanziert. Es deckt das soziokulturelle Existenzminimum ab. Dieses menschenwürdige Existenzminimum leitet sich aus Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) und Artikel 20 Grundgesetz (Sozialstaatsprinzip) ab, sodass es jedem Menschen in Deutschland unabhängig von seiner Lebensleistung, Nationalität und Herkunft zusteht.

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2024

Die CDU ist ein Gegner einer Änderung. Daher ist es auch für die Zukunft nicht realistisch, dass es zu einer sächsischen Bundesratsinitiative kommt.

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Antwort von Anna Nguyen
AfD
• 01.10.2024

Die Belange behinderter Menschen haben für unsere Partei eine hohe Priorität, dies gilt auch bezüglich eines hohen Förderungsniveaus in Behindertenwerkstätten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.02.2025

Mir ist bewusst, dass es vielen Menschen nicht möglich ist, bis zur Regelaltersgrenze oder gar darüber hinaus zu arbeiten.

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