Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ruth S. • 18.11.2021
Was wird getan, um nach Einführung von 2G zu verhindern, dass Impfgegner massenhaft Corona-Parties im privaten Raum feiern, um so möglichst schnell den Genesenen-Status zu erlangen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
Frage von Ruth S. • 18.11.2021
Was ist vorgesehen, um bei Einführung von 2G zu verhindern, dass Impfgegner massenhaft Corona-Parties im privaten Raum feiern, um so möglichst schnell den Genesenen-Status zu erlangen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Stefan R. • 18.11.2021
Warum erlaubt die Landesregierung diese Karnevalsfeiern trotz explodierender Corona-Fallzahlen?
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 19.11.2021 von Martin Sträßer CDU

ich habe mir immer wieder viel Mühe gegeben, ihre zahllosen Fragen sachlich und faktenbasiert (...) zu beantworten.

Frage von Helmut O. • 18.11.2021
Aus welchen Grunde hat die Einhaltung von EU Vorgaben bei der Freigabe der Gasleitung Nord Stream 2 mehr Priorität, als die Bedenken viele Ärzte zur Coronaimpfung von Kindern und Jugendlichen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von christian s. • 18.11.2021
Werden Sie Verfassungsbeschwerde gegen das neue IfSG einlegen, zumindest gegen die 3G-Regel im ÖPNV (Ihr Bsp. im ländlichen Raum)? Das Recht sich nicht impfen zu lassen muss man sich leisten können.
Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort 19.11.2021 von Norbert Kleinwächter AfD

Ja.

Frage von Jürgen Z. • 18.11.2021
Ist eine TRIAGE im Zusammenhang mit Corona unter Beachtung der Verfassungsgerichtsentscheidung 1 BvR 357/05 -, Rn. 1-156 vom 15.02.2006 verfassungskonform?
Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 30.11.2021 von Rita Hagl-Kehl SPD

Das Verbot, Leben gegen Leben abzuwägen – das sich aus der Menschenwürde ergibt – gilt beim Abwehrrecht auf Leben also umfassender als bei der Schutzpflicht für das Leben.