(...) 1. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist eine Chance für die betroffenen Reviere für einen nachhaltigen Aufbruch in eine klimaneutrale Industriegesellschaft. Der Strukturwandel ist in allen Braunkohlerevieren auch ohne klimapolitisch motivierte Eingriffe seit Jahrzehnten im Gang. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Vorschläge zur Vergütung von Auszubildenden in der Pflege. (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Wir haben bereits vor Jahren beschlossen, dass wir die Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende abschaffen wollen. Als wir das beschlossen haben, gab es noch nicht das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das das Verhängen von Sanktionen stark eingeschränkt hat. (...)
