Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Schweiger
Antwort 11.06.2021 von Torsten Schweiger CDU

(...) Ich persönlich hoffe und vertraue darauf, das unsere Justiz da ein „Geschäftemachen“ mit der Not der Mensch in der Pandemie unterbindet (...)

Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort 05.07.2021 von Christoph Bernstiel CDU

(...) ob die genannten Leistungen nach der Gebührenordnung abrechenbar sind. Aktuell wird dies vom zuständigen Ministerium geprüft. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 19.05.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Bitte haben Sie jedoch Verständnis, dass ich mich zu gerichtlichen Auseinandersetzungen nicht äußern kann (...)