Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.06.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

das "Cannabis als Medizin"-Gesetz war ein Meilenstein. Nun gibt es mit der Überprüfung durch den G-BA eine Perspektive für eine Überführung in die Regelversorgung.

Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.06.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

noch in diesem Jahr soll das Gesundheitsministerium einen Gesetzentwurf zur kontrollierten Freigabe von Cannabis vorlegen. So können endlich der Gesundheits- und Jugendschutz gestärkt und jahrelange Kriminalisierung überwunden werden. Dafür haben wir Grüne uns intensiv eingesetzt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.06.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Angesichts der Vielzahl von Regelungen und dem Umfang der Reform, ist es aber sehr wahrscheinlich, dass die Länder einbezogen werden. Dann gilt es, auch in den Ländern um Mehrheiten zu werben.