Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Beck
Antwort von Katharina Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.12.2024

Letzteres Modell würde dazu führen, dass Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten nur den Mindestlohn zahlen, für die Beschäftigten ein wenig mehr Geld in die Rentenkasse einzahlen müssten.

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 06.12.2024

Wenn Sie spezifische Informationen über Schätzungen oder Haushaltseffekte durch die Mindestlohnerhöhung suchen, empfehle ich Ihnen, sich direkt an das Bundesministerium der Finanzen (BMF) oder an die Mindestlohnkommission zu wenden

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2025

Die Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen war im Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz enthalten und war für uns neben der Einführung von Primärversorgungszentren und Gesundheitsregionen ein sehr wichtiges Anliegen

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 06.02.2025

Durch eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro wären mögliche Folgen für den Staat, dass sich die Steuereinnahmen erhöhen, könnten durch höhere Lohnsteuereinnahmen und die Sozialversicherungsbeiträge weiter steigen.

Portrait von Rebecca Schamber
Antwort von Rebecca Schamber
SPD
• 11.12.2024

Frauen sind zwar nach Artikel 12a GG nicht zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet, als Maßnahme der Gleichstellung wird jedoch der Freiwillige Wehrdienst für Frauen geöffnet.

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