Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 03.02.2022

Cannabis ist eine sehr wirksame stimmungs- und wahrnehmungsverändernde Droge, deren Konsum zu Rauschzwecken erheblich schädliche und irreversible Konsequenzen für die Gesundheit haben kann

Frage von Tobias Z. • 11.01.2022
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 15.02.2022

Natürlich werden sowohl ich als auch meine Partei und die CDU/CSU-Im Bundestag uns weiter mit dem Thema Cannabis und eine mögliche Legalisierung auseinandersetzen.

Portrait von Christian Hierneis
Antwort von Christian Hierneis
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.01.2022

diese Fragen kann ich Ihnen leider nicht konkret beantworten, da ich in den Gesetzgebungsprozess als Landespolitiker nicht eingebunden bin und deshalb nicht weiß, wie ein neues Gesetz genau ausgestaltet wird, also welche konkreten Handlungen zukünftig strafbewehrt bleiben und welche es dann nicht mehr sind.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 17.01.2022

ich habe mich schon vor meiner Wahl in den Deutschen Bundestag, spätestens seit einem interdisziplinärem Fachsymposium im Jahr 2014, für eine progressive Drogenpolitik eingesetzt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen. 

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.07.2022

Das Gesetz zu diesem Vorhaben wird momentan erarbeitet. Derzeitig ist Cannabis daher noch nicht entkriminalisiert und damit strafbar. Somit handelt die Polizei nach Recht und Gesetz indem sie einem Verdachtsmoment entsprechend nachgeht.

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