Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg W. • 21.11.2021
Wird es ein Ende der Ausnahmegenehmigung geben, die Privatpersonen das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ermöglicht?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 06.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Zünden privaten Feuerwerks hat eine Reihe von Kehrseiten

Frage von Christiane M. • 21.11.2021
Ist der taeglich geforderte Schnelltest fuer ungeimpfte arbeitnehmer als schikane zu sehen?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 22.11.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Testpflicht ist rechtlich möglich.

Frage von Reinhard G. • 20.11.2021
Wie wird die Hopitalisierungsrate genau definiert? Warum wurden in dem neuen Infektionsschutz-Gesetz gerade eine Hospitalisierungsrate von 3, 6 und 9 als Grenzwerte für Maßnahmen bestimmt?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 02.06.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da die Hospitalisieurngsrate verspätet erfasst und nachträglich ausgebessert werden muss , ist es bei aktuellen Maßnahmen wichtig, dass wir uns an mehreren Parametern orientieren.

Frage von Reinhard G. • 20.11.2021
Wie wird die Hopitalisierungsrate genau definiert? Warum wurden in dem neuen Infektionsschutz-Gesetz gerade eine Hospitalisierungsrate von 3, 6 und 9 als Grenzwerte für Maßnahmen bestimmt?
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 22.11.2021 von Olaf in der Beek FDP

Die Hospitalisierungsrate ist nicht Teil des neuen Infektionsschutzgesetzes, sondern wurde im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz als neuer Richtwert für Maßnahmen beschlossen.

Frage von Reinhard G. • 20.11.2021
Wie viele Pflegekräfte, die nicht geimpft sind, könnten bald von von einer Impfpflicht betroffen sein? Wenn viele dann kündigen – würde so nicht der Pflegenotstand vergrößert?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 21.12.2021 von Jana Schimke CDU

Die Corona-Pandemie sowie deren Begegnung ist ein brisantes und höchst emotionales Thema in der Politik und unserer Gesellschaft.

Frage von Reinhard G. • 20.11.2021
Wie viele Pflegekräfte, die nicht geimpft sind, könnten bald von von einer Impfpflicht betroffen sein? Wenn viele dann kündigen – würde so nicht der Pflegenotstand vergrößert?
Portrait von Jens Beeck
Antwort 09.12.2021 von Jens Beeck FDP

Für die Freien Demokraten und mich steht fest: Impfen ist der einzige Weg aus der Pandemie.