Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Broschei
Antwort 31.08.2017 von Martina Broschei PIRATEN

(...) da uns die Politik seit einigen Jahren bereits erklärt wir wären ein Einwanderungsland, wäre dann als erstes mal ein vernünftiges Einwanderungsgesetz zu erarbeiten. Und wir müssen auch alle lernen zu unterscheiden in Diskussionen, nämlich zwischen Einwanderern und Flüchtlingen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 28.08.2017 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr R.,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Horst Dotten
Antwort 31.08.2017 von Horst Dotten MLPD

Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass hier das Amtsgericht in Essen mit dem faschistischen Erdogan-Regime zusammen arbeitet. Die HDP ist eine demokratische Partei, die in der Türkei an den Wahlen teilgenommen hat, ein Dutzend Millionen Stimmen bekommen hat. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 29.08.2017 von Gustav Herzog SPD

(...) Was die Diplomatie angeht, so habe ich absolutes Vertrauen in die Arbeit des Auswärtigen Amtes und insbesondere in den hervorragenden, persönlichen Einsatz von Sigmar Gabriel. In direkten Telefonaten mit seinem spanischen Amtskollegen konnte er erreichen, dass Dogan Akhanli nicht direkt an die Türkei ausgeliefert wird und vor allem, dass Deutschland in das Verfahren mit einbezogen wird. (...)