Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven G. • 19.11.2021
Wenn Sie gegen alle Regeln sind, die die aktuelle Pantemielage verbessern könnten (G*-Regeln, Lockdown, Kontakbeschränkungen…), was ist denn Ihr Vorschlag?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 25.11.2021 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Heiko G. • 19.11.2021
Erwägt die Bundesregierung Einschränkungen zu verhängen, wenn es um das Weihnachtsfest geht , im Kreise der Familie?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.11.2021 von Stephan Brandner AfD

Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor.

Frage von Reinhard G. • 19.11.2021
Wie wird die Hopitalisierungsrate genau definiert? Warum wurden in dem neuen Infektionsschutz - Gesetz gerade eine Hospitalisierungsrate von 3, 6 und 9 als Grenzwerte für Maßnahmen bestimmt?
Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 08.12.2021 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Hospitalisierungsrate. Folgende drei Indikatoren werden in NRW betrachtet:

Frage von Reinhard G. • 19.11.2021
Wie wird die Hopitalisierungsrate genau definiert? Warum wurden in dem neuen Infektionsschutz - Gesetz gerade eine Hospitalisierungsrate von 3, 6 und 9 als Grenzwerte für Maßnahmen bestimmt?
Portrait von Susanne Schneider
Antwort 28.01.2022 von Susanne Schneider FDP

Die FDP setzt sich zur Beurteilung der Corona-Lage für eine Kombination mehrerer Werte (Inzidenz, Hospitalisierung, Intensivbettenbelegung, Impfquote) ein.

Frage von Paul H. • 19.11.2021
Warum haben Sie für die Beendigung der epidemischen Lage gestimmt, gleichzeitig aber einem umfangreichen Massnahmenkatalog zur Regulierung des öffentlichen Lebens zugestimmt?
Portrait von Lennard Oehl
Antwort 30.11.2021 von Lennard Oehl SPD

Mit Beendigung der pandemischen Lage verlagern wir die Entscheidungshoheit zurück ins Parlament und stärken somit die demokratische Legitimation von Maßnahmen

Frage von Reinhard G. • 19.11.2021
"3-G" am Arbeitsplatz bedeutet doch faktisch für viele "Testverweigerer" ein Berufsverbot? Lasst sich abschätzen, wie viele davon betroffen sind?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 29.11.2021 von Dagmar Schmidt SPD

Die 3-G Regelung soll dazu beitragen, die akute vierte Infektionswelle möglichst schnell zu brechen und das allgemeine Infektionsgeschehen in Deutschland effizient einzudämmen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die keinen 3G-Nachweis vorlegen wollen und infolgedessen die Arbeitsleistung nicht erbringen, müssen grundsätzlich kündigungsrechtliche Konsequenzen befürchten.