Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lennard Oehl
Antwort von Lennard Oehl
SPD
• 30.11.2021

Mit Beendigung der pandemischen Lage verlagern wir die Entscheidungshoheit zurück ins Parlament und stärken somit die demokratische Legitimation von Maßnahmen

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 29.11.2021

Die 3-G Regelung soll dazu beitragen, die akute vierte Infektionswelle möglichst schnell zu brechen und das allgemeine Infektionsgeschehen in Deutschland effizient einzudämmen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die keinen 3G-Nachweis vorlegen wollen und infolgedessen die Arbeitsleistung nicht erbringen, müssen grundsätzlich kündigungsrechtliche Konsequenzen befürchten.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 22.11.2021

Seit September dieses Jahres gilt die sogenannte Hospitalisierungsrate als wesentlicher Maßstab für weitergehende Schutzmaßnahmen

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 22.11.2021

Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.

Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort von Susanne Ferschl
Die Linke
• 25.01.2022

Dennoch möchte ich betonen, dass eine 3-G-Regelung keinesfalls andere Arbeitsschutzmaßnahmen obsolet macht

Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort von Ann-Veruschka Jurisch
FDP
• 22.11.2021

Schülerinnen und Schüler brauchen im Nahverkehr keine Test-, Impf- oder Genesungsnachweise, da diese sich sowieso regelmäßigen Tests in den Schulen unterziehen müssen.

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