Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadine T. • 27.01.2022
Antwort von Tobias Hans CDU • 27.01.2022 Aufgrund des OVG-Urteils zur 2G-Regelung im Einzelhandel hat die Landesregierung die Verordnung angepasst, um auch weiterhin Infektionen zu verhindern. An die Stelle der 2G-Regel tritt ab jetzt eine FFP2-Maskenpflicht für alle Ladenlokale, inklusive Geschäfte des täglichen Bedarfs, da Masken dieser Art besser vor einer Infektion schützen.
Frage von Sabrina K. • 26.01.2022
Antwort von Tobias Hans CDU • 27.01.2022 Entsprechend der zum Zeitpunkt Ihrer Frage geltenden Corona-Verordnung gilt in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, wozu auch gastronomische Betriebe zählen, eine Pflicht zum Tragen einer medizinische Mund-Nasen-Bedeckung
Frage von Kritikos L. • 12.01.2022
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD Frage von Mario B. • 18.12.2021
Antwort von Bärbel Bas SPD • 16.03.2022 Die Rednerinnen und Redner sollen in der öffentlichen Sitzung gut verständlich sein. Die Sitzungsleitung trägt keine Maske, um unmittelbarer in das Plenargeschehen eingreifen zu können.
Frage von Peter W. • 10.12.2021
Antwort von Bärbel Bas SPD • 16.03.2022 Der Bundestag regelt seine Infektionsschutzmaßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie auf Grundlage von Art. 40 Abs. 2 S. 1 Grundgesetz eigenverantwortlich.
Frage von Diethard W. • 24.11.2021
Antwort ausstehend von Yvonne Gebauer FDP