Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU • 28.05.2024

Ich habe mit meiner Fraktion (CDU/CSU) aus tiefer Überzeugung gegen dieses Gesetz gestimmt, da die Legalisierung dieser Droge Auswirkungen mit sich bringt, die ich für nicht vertretbar halte.

Portrait von Christof Rasche
Antwort von Christof Rasche
FDP • 20.09.2023

Die Gründe für die Legalisierung von Cannabis sind bekannt.

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich
SPD
Portrait von Dagmar Hanses
Antwort ausstehend von Dagmar Hanses
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort von Dirk-Ulrich Mende
SPD • 28.11.2023

Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.