Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich
SPD
Portrait von Christof Rasche
Antwort von Christof Rasche
FDP • 20.09.2023

Die Gründe für die Legalisierung von Cannabis sind bekannt.

Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU • 28.05.2024

Ich habe mit meiner Fraktion (CDU/CSU) aus tiefer Überzeugung gegen dieses Gesetz gestimmt, da die Legalisierung dieser Droge Auswirkungen mit sich bringt, die ich für nicht vertretbar halte.

Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort von Dirk-Ulrich Mende
SPD • 28.11.2023

Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 26.04.2023

Das Straßenverkehrsgesetz enthält in § 7 StVG bereits das Prinzip der Halterhaftung.