Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serap Güler
Antwort 07.02.2025 von Serap Güler CDU

Die Überführung von Millionen Bürgerinnen und Bürgern aus der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung wäre ein personell, finanziell und regulatorisch enorm aufwändiger Vorgang, der aus meiner Sicht kaum zu stemmen wäre.

Frederik Ostermeier
Antwort 03.02.2025 von Frederik Ostermeier BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich will eine echte Bürgerversicherung. Eine Krankenversicherung, in die alle solidarisch einzahlen und aus der alle dieselben Leistungen bekommen.

Antwort ausstehend von Rüdiger Klesmann AfD
Antwort ausstehend von Michael Josef Schmitt FREIE WÄHLER
Portrait von Roland Theis
Antwort 16.06.2026 von Roland Theis CDU

Die CDU hat das Thema der Belastung von Betriebsrentnern aufgegriffen und mit dem GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz eine spürbare Entlastung geschaffen. Seit 2020 gilt ein Freibetrag bei den Krankenversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten, der zum 1. Januar 2026 auf 197,75 Euro monatlich gestiegen ist.

Portrait von Karl-Peter Scheit
Antwort ausstehend von Karl-Peter Scheit Die Linke