Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort von Thomas Ehrhorn
AfD
• 04.03.2019

(...) Das jetzige System schafft es trotz eines Finanzvolumens von 8 Mrd. Euro nicht mal annähernd politische Meinungsvielfalt abzubilden, dafür tummelt sich der Öffentlich Rechtliche Rundfunk in vielen Bereichen, die nicht der Grundversorgung dienen. Es ist den Bürgern nicht vermittelbar, für eine so geringe Leistung eine monatliche Zwangsabgabe von 17,50 Euro zu bezahlen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.01.2019

Sehr geehrter Herr Schüller,

ich habe Sie in meiner vorhergehenden Antwort bereits auf Folgendes hingewiesen: " Darüber hinaus können Sie sich für weitere Fragen an unseren medienpolitischen Sprecher MdB Martin Rabanus wenden:

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.01.2019

(...) nein, ich bin nicht für eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Allerdings setzen wir Freien Demokraten uns für eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie für eine Verschlankung dieses veralteten, unspezifischen und überdimensionierten Systems ein - in diesem Zuge könnte der Rundfunkbeitrag sogar sinken. (...)

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 04.02.2020

(...) Das Thema Rundfunkbeitrag ist zunächst einmal sehr komplex. Die Aufgabe des Rundfunks nach dem Grundgesetz (GG) sowie der Rundfunkgesetzgebung besteht darin, die gesamte Bevölkerung mit vielfältig ausgewogenen Programmen aus den Bereichen Information, Unterhaltung, Bildung und Kultur zu versorgen. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
Die Linke
• 25.01.2019

(...) Für die Linke ist als erste Prämisse gesetzt: Ein starker öffentlich-rechtlicher, staatsferner Rundfunk ist für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar. (...)

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