Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann D. • 12.02.2019
Antwort von Thomas Ehrhorn AfD • 04.03.2019 (...) Das jetzige System schafft es trotz eines Finanzvolumens von 8 Mrd. Euro nicht mal annähernd politische Meinungsvielfalt abzubilden, dafür tummelt sich der Öffentlich Rechtliche Rundfunk in vielen Bereichen, die nicht der Grundversorgung dienen. Es ist den Bürgern nicht vermittelbar, für eine so geringe Leistung eine monatliche Zwangsabgabe von 17,50 Euro zu bezahlen. (...)
Frage von Thomas S. • 29.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.01.2019 Sehr geehrter Herr Schüller,
ich habe Sie in meiner vorhergehenden Antwort bereits auf Folgendes hingewiesen: " Darüber hinaus können Sie sich für weitere Fragen an unseren medienpolitischen Sprecher MdB Martin Rabanus wenden:
Frage von Nikolai A. • 03.01.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.01.2019 (...) nein, ich bin nicht für eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Allerdings setzen wir Freien Demokraten uns für eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie für eine Verschlankung dieses veralteten, unspezifischen und überdimensionierten Systems ein - in diesem Zuge könnte der Rundfunkbeitrag sogar sinken. (...)
Frage von Lars W. • 30.12.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.01.2019 Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Uwe P. • 30.12.2018
Antwort von Christos Pantazis SPD • 04.02.2020 (...) Das Thema Rundfunkbeitrag ist zunächst einmal sehr komplex. Die Aufgabe des Rundfunks nach dem Grundgesetz (GG) sowie der Rundfunkgesetzgebung besteht darin, die gesamte Bevölkerung mit vielfältig ausgewogenen Programmen aus den Bereichen Information, Unterhaltung, Bildung und Kultur zu versorgen. (...)
Frage von Wolfgang W. • 22.11.2018
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 25.01.2019 (...) Für die Linke ist als erste Prämisse gesetzt: Ein starker öffentlich-rechtlicher, staatsferner Rundfunk ist für eine demokratische Gesellschaft unverzichtbar. (...)