Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thea Kleinert
Antwort von Thea Kleinert
FREIE WÄHLER
• 11.05.2019

(...) - Für Frauen brauchen wir mehr Schutzräume. Die Frauenhäuser müssen eine bessere Förderung und Ausstattung erhalten - aber dafür hat ja Bremen kein Geld, wie in den letzten Jahren von seiten der Regierung betont wurde.

Frage von Beate E. • 17.04.2019
Antwort von Marcel Luthe
FREIE WÄHLER
• 17.04.2019

(...) in unserer parlamentarischen Demokratie können Sie sich auch als Beamter stets an den Abgeordneten Ihres Vertrauens wenden; die Legislative kontrolliert schließlich die Exekutive. (...)

Frage von Christian w. • 01.12.2018
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 20.03.2019

(...) Ihrer Aussage die Regierung hätte die Straftaten bagatellisiert, kann ich jedoch keineswegs zustimmen. So verurteilten sowohl die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als auch der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Vorfälle sehr scharf und forderten eine harte Antwort des Rechtsstaats. Daraufhin wurde politisch auf Landes- und Bundesebene vieles in Gang gesetzt. (...)

Frage von Christian w. • 01.12.2018
Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 04.07.2019

(...) Die Silvesternacht von 2015/16 war ein mahnendes Beispiel für die Bedeutung eines starken Staates in der inneren Sicherheit. Leider war sie aber auch ein Beispiel für die noch nicht ausgereifte Integration von Asylbewerbern in unserer Gesellschaft sowie der unzureichenden Durchsetzung aktuellen Rechts in Bezug auf die Rückführung abgelehnter Asylbewerber. (...)

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