Frage von Rainer K. • 30.01.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 16.02.2024
Für viele Menschen ist er eine bedeutende Identifikationsfigur in der AfD
Für viele Menschen ist er eine bedeutende Identifikationsfigur in der AfD
Ja, es kann zur Neubildung von Parteien kommen, von denen sich unsere neuen deutschen Mitbürger möglicherweise gerne vertreten lassen wollen.
Zunächst möchte ich feststellen, dass ich persönliche Fragen zu früheren Arbeitgebern nicht beantworte.
weil dann die Regierung auseinanderbrechen würde und die Ampel angetreten ist, um bis 2025 zusammenzuarbeiten.
Sollten sich bei einer Partei Anhaltspunkte und Verdachtsmomente ergeben, die darauf hindeuten, dass sie an der Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung arbeiten, kann das Bundesamt für Verfassungsschutz ebenso wie die Landesverfassungsschutzämter die Partei und deren Mitglieder beobachten lassen