Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2015 von Hiltrud Lotze SPD
(...) Ich habe dem dritten Hilfspaket für Griechenland im Bundestag zugestimmt und habe dazu auch eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten veröffentlicht. Ich bin tatsächlich der festen Überzeugung, dass das jetzige Hilfspaket ein Paradigmenwechsel bedeutet und es noch eine Chance für Griechenland gibt. (...)
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 21.07.2015 von Ralf Jäger SPD
(...) Die von Ihnen angedeutete Inkompatibilität sehe ich nicht. So ist es zulässig und es entspricht unserer parlamentarischen Demokratie, wenn die Mitglieder der ReMitglieder der Regierungng>gleichzeitig Abgeordnete sein können. Siehe zum Beispiel auch aktuelle Bundesminister und Bundeskanzlerin. (...)
Antwort 17.11.2015 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird geregelt, welche Maschinen und welche Geräte an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten im Freien eingesetzt werden dürfen. (...) Das bedeutet für Ihren Kleingartenverein, dass Sie das gesetzliche Schutzminimum nicht unterschreiten dürfen. Es steht Ihnen aber frei, das Schutzniveau durch eine Vereinbarung anzuheben und beispielsweise innerhalb Ihrer Kleingärtnersiedlung längere Ruhezeiten zu vereinbaren. (...)
Antwort 14.07.2015 von Wolfgang Bosbach CDU
Sehr geehrter Herr Wagner,