Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd C. • 16.07.2015
Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort von Hiltrud Lotze
SPD
• 22.09.2015

(...) Ich habe dem dritten Hilfspaket für Griechenland im Bundestag zugestimmt und habe dazu auch eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten veröffentlicht. Ich bin tatsächlich der festen Überzeugung, dass das jetzige Hilfspaket ein Paradigmenwechsel bedeutet und es noch eine Chance für Griechenland gibt. (...)

Frage von Wilfried M. • 16.07.2015
Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 21.07.2015

(...) Die von Ihnen angedeutete Inkompatibilität sehe ich nicht. So ist es zulässig und es entspricht unserer parlamentarischen Demokratie, wenn die Mitglieder der ReMitglieder der Regierungng>gleichzeitig Abgeordnete sein können. Siehe zum Beispiel auch aktuelle Bundesminister und Bundeskanzlerin. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2015

(...) In der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird geregelt, welche Maschinen und welche Geräte an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten im Freien eingesetzt werden dürfen. (...) Das bedeutet für Ihren Kleingartenverein, dass Sie das gesetzliche Schutzminimum nicht unterschreiten dürfen. Es steht Ihnen aber frei, das Schutzniveau durch eine Vereinbarung anzuheben und beispielsweise innerhalb Ihrer Kleingärtnersiedlung längere Ruhezeiten zu vereinbaren. (...)

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