Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Marc Bernhard
Antwort von Marc Bernhard
AfD • 12.02.2025

Wir gehen davon aus, dass diese Debatte aufgrund ihrer fehlenden sachlichen und rechtlichen Grundlage früher oder später beendet wird

Frage von Nora G. • 12.01.2024
Prüfen Sie ein AfD-Verbot?
Portrait von Tino Schopf
Antwort von Tino Schopf
SPD • 04.06.2025

Auf Landesebene ist eine solche Prüfauftrag nicht vorgesehen.

Portrait von Nicole Westig
Antwort von Nicole Westig
FDP • 18.01.2024

Die Lösung für das Erstarken rechter Kräfte kann dabei aber nicht in einem Verbot der AfD liegen.