Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frederik M. • 07.10.2025
Stoppen Sie die Chatkontrolle?
Portrait von Arif Taşdelen
Antwort 08.10.2025 von Arif Taşdelen SPD

Das digitale Briefgeheimnis und der Schutz der Privatsphäre sind grundlegende demokratische Rechte, die nicht aufgeweicht werden dürfen

Frage von Frederik M. • 07.10.2025
Stoppen Sie die Chatkontrolle?
Portrait von Carsten Träger
Antwort 17.10.2025 von Carsten Träger SPD

Für mich und alle weiteren Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass die Privatsphäre geschützt werden muss und Privatpersonen nicht unter Generalverdacht gestellt werden dürfen