Fragen rund um Versorgungsbezüge fallen in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 06.09.2022 von Thorsten Frei CDU
Rentner erhalten genau wie Pensionäre die Energiepauschale nicht. Insofern kommen Sie nicht in den Genuss der im zweiten Entlastungspaket vereinbarten Energiepreispauschale.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 12.09.2022 von Ulf Prange SPD
zu Ihrer Frage, ob Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten, kann ich Ihnen mitteilen, dass alle wohngeldberechtigten Personen, also auch Rentner und Pensionäre den Heizkostenzuschuss erhalten.
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Antwort 07.06.2022 von Dirk Panter SPD
Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.