Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Aufklärung u. objektive Berichterstattung sind Voraussetzung, um basisdemokratisch Entscheidungen treffen zu können. DieBasis fordert eine Reform des ÖRR.

Natürlich halte ich russische Medien nicht grundsätzlich für solche, die Desinformation verbreiten. Meine Forderung nach einem konsequenten Vorgehen bezog sich auf Medien, die eine gezielte Destabilisierung der offenen und liberalen Gesellschaft und Demokratie in Europa anstreben.

Gezielte russische Desinformationskampagnen und Propaganda sind seit Jahren eine Realität in Deutschland und Europa.

Diese Fake News Kampagnen aus Russland sind seit Jahren Realität in Deutschland und Europa.

Auch wenn ich die Entsperrung im Ergebnis begrüße, habe ich daher diese Vorgehensweise Elon Musk kritisiert. Diese Kritik gilt unverändert. 

Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.