Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine M. • 02.09.2026
Was bedeutet das neue Pflegeneuordnungsgesetz?
Victoria Broßart
Antwort 08.09.2026 von Victoria Broßart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus Sicht der Grünen Bundestagsfraktion enthält der aktuelle Entwurf zwar einzelne richtige Ansätze, etwa die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation oder Verbesserungen bei der Unterstützung in pflegerischen Akut- und Notsituationen.

Ates Gürpinar
Antwort 07.10.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Das ist zutiefst respektlos gegenüber der unschätzbaren Arbeit, die pflegende Angehörige, auch nach Erreichen der Regelaltersgrenze, tagtäglich leisten.

Portrait von Daniel Scheen-Pauls
Antwort 30.09.2026 von Daniel Scheen-Pauls CDU

Wer Verantwortung für pflegebedürftige Angehörige übernimmt, darf dadurch nicht selbst in die Altersarmut geraten.

Portrait von Stefan Kämmerling
Antwort ausstehend von Stefan Kämmerling SPD
Portrait von Markus Matzerath
Antwort 01.09.2026 von Markus Matzerath AfD

Wir haben gefordert, die Altersversorgung pflegender Angehöriger nicht zu kürzen, und darauf hingewiesen, dass eine Kürzung um bis zu 30 % gerade jene Menschen träfe, die durch ihre unentgeltliche Pflegeleistung den Staat massiv entlasten und selbst am stärksten von Altersarmut bedroht.