Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 08.03.2023
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Tankrabatt für Gutverdiener/SUV-Fahrer für Privatfahrten von Ost- bis Bodensee, aber Kindergrundsicherung (Koalitionsvertragsbestandteil) nicht finanzierbar ? Wovon ist ihr Handeln geleitet ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Weshalb unterscheidet der Gesetzgeber nicht zwischen selbstbestimmt- oder krankheitsbedingt - kinderlos beim Zuschlag zur Pflegeversicherung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Lea Katharin B. • 02.03.2023
Wieso gibt es so wenig angemessene Spielplätze in Buchholz? Und dazu sind die existierenden Spielplätze häufig in einem nicht angemessen Zustand. Wie kann diese Situation verbessert werden?
Portrait von Jan Christian Fritz Bauer
Antwort 09.03.2023 von Jan Christian Fritz Bauer CDU

Spielplätze werden leider häufig von Menschen genutzt, die sich dort gar nicht aufhalten sollten oder die Spielplätze in einem Zustand hinterlassen, wie Sie und ich es niemals machen würden.
Ich habe mich in der Stadtverwaltung für Sie erkundigt und folgend ein paar Zahlen, Daten, Fakten für Sie.

Frage von Felix Z. • 15.02.2023
Sie haben in ihrem Wahlprogramm mehr Erzieher versprochen. Wie geht das jetzt damit zusammen, dass in BS ab Sommer Verträge für Sozialassistenten nicht verlängert werden? PS: Die SPD stellt den OB.
Portrait von Julia Retzlaff
Antwort 27.02.2023 von Julia Retzlaff SPD

Beide Landesprogramme sind abgeleitet aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes, das aktuell über das Nds. Kultusministerium neu verhandelt wird.

Frage von Kathrin F. • 05.02.2023
Warum wird beim 49€-Ticket keine familienfreundliche Lösung in Erwägung gezogen? Da Kinder schon ab 6 Jahren im Nahverkehr zahlen, wird es bei 2-3 Kindern zu einem 196-245€ Ticket für die Familie.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.02.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag ist klar: Mobilität muss für alle einfacher und besser werden und bezahlbar bleiben.