Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von hildegard P. • 25.01.2025
Wer lädt nach welchen Kriterien zur Kommission für Personalbemessung nach § 137n SGB V ein? Gibt es eine Kontaktadresse?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 31.01.2025 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kommission wird von GKV-SV, PKV-Verband und Deutscher Krankenhausgesellschaft eingerichtet. Die Zusammensetzung ist in §137n Abs. 2 SGB V beschrieben.

Frage von hildegard P. • 25.01.2025
Wer lädt nach welchen Kriterien zur Kommission für Personalbemessung nach § 137n SGB V ein? Gibt es eine Kontaktadresse?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort ausstehend von Dirk Heidenblut SPD
Frage von Dyrk G. • 23.01.2025
Wie möchte die CDU/CSU Erwerbseinkommen gegenüber leistungslosem Einkommen besser stellen und damit „Fleiß“ tatsächlich belohnen?
Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 12.02.2025 von Sebastian Brehm CSU

Gerechte Steuerpolitik bedeutet weniger Belastung für Leistungsträger

Frage von Finja M. • 22.01.2025
Sehr geehrte Frau Weidel, Sie wollen ja die illegalen Einwanderer Abschieben, die nicht beabsichtigen hier zu Arbeiten. Was unternehmen Sie denn gegen die Deutsche Bevölkerung, die nicht Arbeitet?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD