Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) bei meiner Kritik am Abdruck der Karikatur aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung geht es nicht um eine Frage der Meingungs- oder Pressefreiheit. Die Veröffentlichung in der FAS war absolut in Ordnung und ist trotz der Schärfe (Kettenhund mit fletschenden Zähnen in einer Hundehütte mit der Aufschrift Erdogan) in einem Nebenaspekt der Karikatur nicht zu beanstanden. (...)

(...) Entschieden wenden wir uns auch gegen Vorschläge aus Reihen der Großen Koalition, mutmaßlichen IS-UnterstützerInnen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Abgesehen davon, dass ein solcher Schritt verfassungsrechtlich kaum durchzusetzen sein dürfte, muss endlich zur Kenntnis genommen werden, dass die Radikalisierung von in Deutschland aufgewachsenen Menschen ein Problem unserer Gesellschaft ist. (...)

(...) Allerdings möchte ich Sie höflich bitten, diese Frage direkt an das Kultusministerium Poststelle@km.kv.bwl.de zu richten, da Ihre Frage eine Frage ist, die mich nicht als Abgeordneter des Wahlkreises Heidenheim betrifft, sondern spezifisch als Kultusminister. Ihre Frage kann nur vom Kultusministerium aus beantwortet werden. (...)