Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 18.08.2022
Guten Tag Herr Wissing, auf dem Verkehrsgerichtstag haben Sie gesagt, das ihr Ministerium für die Grenzwerte nicht zuständig ist sondern die Justiz. Können Sie uns genauer sagen, warum?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die neueren Fragen mit ähnlichem Inhalt habe ich Ihnen ja schon beantwortet. 

Frage von Jan H. • 07.08.2022
Wird die Bundesregierung im Rahmen der angedachten Legalisierung von Cannabis erst die Entscheidung des BVerG abwarten?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 24.08.2022 von Dennis Rohde SPD

Wir brauchen eine Neuregelung, die zugleich Cannabis legalisiert und die Konsumentinnen und Konsumenten schützt.

Frage von Florian R. • 05.08.2022
Haben sie das GSAV mal überprüft und eventuelle Ungereimtheiten feststellen können bezüglich des Vorhabens 25 Millionen einzusparen bei Medizinischem Cannabis?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Genehmigungsvorbehalt hat sich nicht bewährt, da eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die einer angemessenen Therapie entgegensteht, nicht ausgeschlossen werden kann

Frage von Florian R. • 05.08.2022
Haben sie das GSAV mal überprüft und eventuelle Ungereimtheiten feststellen können bezüglich des Vorhabens 25 Millionen einzusparen bei Medizinischem Cannabis?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Bernd B. • 30.07.2022
Wann und auf welcher Website soll der Online Diskussionsprozess zum Thema "Wie Cannabis legalisieren?" mit den Bürgern statt finden?
Portrait von Frank Junge
Antwort 01.08.2022 von Frank Junge SPD

vielen Dank für Ihr Interesse an der digitalen Diskussionsveranstaltung zur Cannabis-Legalisierung.