Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar S. • 24.01.2015
Antwort von Henriette von Enckevort SPD • 30.01.2015 (...) Ja, selbstverständlich werde ich mich auch auf bürgerschaftlicher Ebene für die Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrerinnen und Radfahrer einsetzen. Grundsätzlich geht es darum, die Verkehrsführung so zu gestalten, dass auch der Radfahrer konfliktfrei durch Hamburg fahren kann. (...)
Frage von Ulrich O. • 02.12.2014
Antwort von Martin Schulz SPD • 11.05.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen versichern, dass sich das Europäische Parlament für den Schutz der Flüchtlinge an den Außengrenzen der Europäischen Union weiterhin aktiv einsetzt. Eine umfassende und humane Migrationspolitik ist eine der Kernaufgaben der neuen Legislaturperiode. (...)
Frage von Sebastian B. • 05.11.2014
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2015 (...) Wir Grüne verstehen Entwicklungspolitik als Beitrag zu globaler Gerechtigkeit. Unsere Gesellschaft verfügt über die politischen, wirtschaftlichen und technologischen Mittel, faire Chancen für Alle zu eröffnen und diese im Einklang mit der Natur zu nutzen. (...)
Frage von Elke Karin H. • 29.08.2014
Antwort ausstehend von Ralf Miethe BVB - Freie Wähler Frage von Isa E. • 23.05.2014
Antwort von Bernd Posselt CSU • 23.05.2014 (...) Für die nächste Legislaturperiode habe ich mir unter anderem vorgenommen, ein Europäisches Volksgruppen- und Minderheitenrecht sowie eine Ächtung des Kollektivschuldgedankens voranzutreiben und zu einer Annäherung der Geschichtsbilder sowie der ethischen und rechtlichen Bewertungen zwischen den betroffenen Nationen beizutragen. Wichtig ist mir auch die permanente Menschenrechtsarbeit im Europaparlament, die im Sinne eines "Nie wieder" Konsequenzen aus dem Unrecht zieht, das Europas Völker und Volksgruppen einander in der Geschichte immer wieder zugefügt haben. (...)
Frage von Oliver S. • 22.05.2014
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.05.2014 (...) Die EU kann und sollte es sich nicht leisten, eine Generation, die von der Krise besonders schwer getroffen wird, zu verlieren. Durch die falsche einseitige Sparpolitik werden strukturelle Probleme in einigen Ländern durch Spar- und Kürzungsvorschriften verschärft. Wir Grüne wollen eine Arbeitsplatz- bzw. (...)