Frage von Nasrin M. • 15.10.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Clemens H. • 13.10.2022
Antwort von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.11.2022
Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Volker Redder FDP • 13.10.2022
Umgehung von staatlichen Internetsperren.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.10.2022
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 13.07.2023
Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.