Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clemens H. • 13.10.2022
Unterstützen Sie Sanktionen gegenüber den Iranischen Regime Mitgliedern?
Hanna Steinmüller
Antwort 11.11.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod von Jina Masha Amini und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes. Wir haben die sich rasch verändernde Lage im Iran fest im Blick und uns erfüllt die Situation mit großer Sorge.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrter Herr Dr. Redder, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Volker Redder
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP

Umgehung von staatlichen Internetsperren.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrter Herr Zorn, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD

Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.

Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrte Frau Kassautzki, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Frage von Rana R. • 13.10.2022
Sehr geehrte Frau Kemmer, gibt es eine Möglichkeit von Seiten der Bundesregierung den Zugang zum Internet für die demonstrierenden Menschen im Iran zu erleichtern?
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 13.07.2023 von Ronja Kemmer CDU

Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.