Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2025 von Ye-One Rhie SPD
Ich bin der Meinung, dass die Islamischen Revolutionsgarden, also die Streitkräfte des Regimes, auf die EU-Terrorliste gehören. Das iranische Regime destabilisiert die internationale Ordnung und verletzt systematisch Menschenrechte. Als SPD werden mit aller Entschlossenheit gegen diese Bedrohungen vorgehen.
Antwort 05.02.2025 von Fabian Fahl Die Linke
Für eine Anerkennung von Fluchtgründen. Einstufung als Terrororganisation nur, wenn die Konsequenzen vorher definiert werden.
Antwort 10.01.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Regime im Iran trägt zur Destabilisierung des Nahen Ostens bei, ist eine Bedrohung für die europäische Sicherheit und für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Antwort 10.01.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es bleibt unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe, uns mit echten Lösungen für mehr Sicherheit in unserem Land auseinanderzusetzen.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN