Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon L. • 11.02.2024
Sehr geehrter Herr Roth, wie beurteilen sie als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses den Einsatz Deutschlands in Mali hinsichtlich militärischer und auch humanitärer Erfolge und Fortschritte?
Portrait von Michael Roth
Antwort 20.02.2024 von Michael Roth SPD

Auch nach dem geordneten Rückzug der Bundeswehr aus Mali bleibt Deutschland in der Sahel-Region engagiert und unterstützt die Bevölkerung mit zivilen Mitteln.

Frage von Ottjörg C. • 09.02.2024
2 Tage nach der Stellungnahme des ICJ, bezüglich mehr humanitäre Hilfe für GAZA, verkündet die Bundesregierung die Aussetzung von Mitteln für den UNAWR. Wie ist Ihre Position zu dieser Maßnahme?
Hanna Steinmüller
Antwort 03.04.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell sind planmäßig keine Zahlungen vonseiten der Bundesregierung direkt an UNRWA vorgesehen. Daher ist ein Stopp der Zahlungen irreführend.

Frage von Thomas H. • 28.01.2024
Wem nutzt und wem schadet jeweils am meisten der Ukrainekrieg? Und zwar Politisch, Wirtschaftlich, Militärisch und Geopolitisch! Die Protagonisten: Russland, Ukraine, USA, Europa, Deutschland, NATO:
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der russische Präsident hat diesen Krieg begonnen. Er verspricht sich einen Nutzen daraus.

Frage von Thomas H. • 28.01.2024
Wem nutzt und wem schadet jeweils am meisten der Ukrainekrieg? Und zwar Politisch, Wirtschaftlich, Militärisch und Geopolitisch! Die Protagonisten: Russland, Ukraine, USA, Europa, Deutschland, NATO:
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

es gibt vor allem Verlierer, besonders die ukrainische Zivilbevölkerung leidet in diesem Krieg.

Frage von Horst G. • 28.01.2024
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Die Ukraine zeigt sich selbst bei essentiellen Dingen korrupt. Gelder für Waffen in Millionenhöhe werden veruntreut. Wie stellen Sie sicher das deutsche Gelder bestimmungsgemäß verwendet werden?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Udo D. • 24.01.2024
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, auch ich bitte um eine Erklärung, warum Sie gegen Friedensverhandlungen im Ukraine Konflikt gestimmt haben, warum gab es altenativ keine Enthaltung Ihrer Gruppe?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.03.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.