Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harald W. • 21.02.2023
Wollen Bundesregierung und EU auch weiterhin nur reagieren statt zu agieren?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Deutschland gemeinsam mit den 26 EU-Staaten insgesamt zehn Sanktionspakete verabschiedet.

Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Können Sie mir sagen, welche Sanktionen die EU aktuell gegen welche Länder verhängt hat? Wo kann ich mich eigenständig darüber informieren?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.03.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf der folgenden Seite können Sie sich regelmäßig und aktuell zu allen Sanktionen, die von der Europäischen Union verhängt werden, informieren

Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Ist Ihnen bekannt, welche Sanktionen aktuell von Deutschland gegen welche Länder verhängt sind? Wo kann sich der Wähler eigenständig darüber informieren?
Portrait von Martin Gerster
Antwort 24.02.2023 von Martin Gerster SPD

Das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Klima und das ihm unterstellte Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sowie der Deutsche Bundestag informieren auf ihren Webseiten darüber, welche Embargos Deutschland aktuell verhängt hat:

Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Sehr geehrte Frau Alt, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?
Portrait von Renata Alt
Antwort 24.02.2023 von Renata Alt FDP

Mir ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Sanktionen gegen Syrien und den Irak als Reaktion auf schwere Menschenrechtsverletzungen der dortigen Regime verhangen wurden.

Frage von Margarete P. • 19.02.2023
Sehr geehrte Frau Türk-Nachbaur, wie schätzen Sie die Folgen der Sanktionen ein, die Deutschland, die EU und die USA gegen Syrien und den Irak verhängt hat, auf die Menschen dort ein?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 22.02.2023 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ich persönlich stehe hinter jeglichen Maßnahmen, die die Hilfsleistungen an die Erdbebenopfer erleichtern können und somit weitere Opfer verhindert werden.

Frage von Mathias W. • 10.02.2023
Wie hätten Ihrer Meinung nach die Sanktionen gegen den völkerechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak durch die USA ausfallen müssen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland hat sich aus guten Gründen ganz bewusst nicht an dem militärischen Einsatz beteiligt