Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 05.06.2024 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Instrument docutopia klingt spannend und gerne können wir per Email einen Termin ausmachen, um uns dazu auszutauschen

Portrait von Gabi Rolland
Antwort 16.04.2025 von Gabi Rolland SPD

Es ist wichtig, dass der politische Druck aus den Mitgliedstaaten wächst, damit die Kommission das Verfahren endlich vor den Europäischen Gerichtshof bringt

Nadyne Saint-Cast
Antwort 03.06.2024 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fortschritte beim Vertragsverletzungsverfahren laufen in der Tat sehr schleppend.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Laura Wahl
Antwort 23.05.2024 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die oben genannten Punkte wird die Fraktion im Stadtrat mit in die nächste Legislatur nehmen und entsprechende Anfragen an die Stadtverwaltung richten, Beschluss-Vorlagen einbringen, aber auch für die Einplanung von Geldern im städtischen Haushalt kämpfen