Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja W. • 18.05.2015
Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 19.05.2015

(...) Mehrere Experten berichteten über das baldige Aussterben einiger Wildtierarten in Afrika, da die „Wildtierkriminalität“ seit einigen Jahren exorbitant angestiegen ist. Verantwortlich für die enorm angestiegene Wildtierkriminalität ist die immense Nachfrage nach Elfenbein, Rhinohorn und Bushmeat (Wildtierfleisch kommt nicht nur in Afrika, sondern auch in Europa auf den Markt). (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 13.05.2015

(...) Ich vermute die Vorschriften bei der Nahrungsergänzung werden restriktiv gehandhabt, weil die medizinischen Aspekte von Vitamin D bei Dosierungsgrad der Nahrungsergänzung nicht hinreichend belastbar sind. Ich erlaube mir aber hierüber kein qualifiziertes Urteil und möchte Sie bitten, sich an meine fachlich auskunftsfähigere Kolleginnen und Kollegen des Bundestages aus den Bereichen Gesundheitspolitik bzw Verbraucherschutz zu wenden. (...)

Portrait von Helga Trüpel
Antwort von Helga Trüpel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2015

(...) Die Mitgliedsstaaten der EU müssten ihr vorher die Zuständigkeit dazu überschreiben. Beharren die Staaten auf ihrer Kompetenz, wie zum Beispiel beim Thema Renten, gibt es auch keine EU-weiten Regelungen. Auch wenn die EU keine unmittelbare gesetzgeberische Kompetenz besitzt, hat sie an einigen Punkten wichtige Fortschritte erreicht, um die soziale Dimension in der EU zu stärken. (...)

Frage von Wolfgang E. • 15.03.2015
Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 13.05.2015

(...) Wir im Parlament haben bereits seit 2014 ein Verhandlungsmandat zur allgemeinen DatenschutzverordDatenschutzverordnungkann nicht ohne die vollständige Beteiligung des Parlaments verabschiedet werden. Die Verhandlungen mit den Vertretern der Mitgliedstaaten haben aber noch nicht begonnen, weil sich der Rat noch nicht auf eine Verhandlungsposition geeinigt hat. (...)

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