Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Malte D. • 17.01.2023
Denken Sie, dass die EVP die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland mit einer möglichen Gesetzesänderung im EU-Recht unterstützt?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Sebastian W. • 14.01.2023
Im Oktober kündigte Frau Kristine Lütke an, dass der THC Grenzwert im Straßenverkehr angepasst wird. Wie weit ist der Vorgang um die THC-Grenzwerte an die neusten Empfehlungen anzupassen ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Grenzwerte werden angepasst.

Frage von Frank K. • 10.01.2023
Wie schätzen Sie die Möglichkeit einer Cannabis-Legalisierung 2023 ein, nachdem der Vorgang in Brüssel nun stark stagniert und die Medien heftige Kritik an dem Vorhaben selbst äußern?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Stefan S. • 08.01.2023
Ab welchem Alter wäre, unter Abwägung der Rechtsgüter, eine Legalisierung des Besitzes von Cannabis-Produkten akzeptabel?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jochen A. • 08.01.2023
Wie wollen Sie den Psychosen bei Cannabis entgegenwirken?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 03.02.2023 von Klaus Holetschek CSU

Die zu erwartenden negativen Folgen im Falle einer Cannabis-Legalisierung gilt es aus meiner Sicht unbedingt zu verhindern. Daher sind die Legalisierungsbestrebungen der Bundesregierung klar abzulehnen.

Frage von Julian H. • 08.01.2023
Frau Lutke sagte, das Sie bereits an den Grenzwerten für Cannabis im Straßenverkehr dran sind. Wird sich hier bald was ändern?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.