Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter A. • 16.05.2015
Antwort von Juliane Nagel Die Linke • 17.05.2015 Ich finde die Initiative gut und hatte bereits selbst die Option einer Bebauung befürwortet, explizit im Sinne sozialer Belange, entweder um Wohnraum für Asylsuchende zu schaffen oder ein Modellprojekt für sozialverträgliches, sprich bezahlbares Wohnen zu schaffen. (...)
Frage von Martin M. • 02.05.2015
Antwort von Linda Neddermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2015 (...) Davon war auch nie die Rede. Eine intensive, pädagogische und auch medizinische Betreuung in einer Unterkunft, die die Jugendlichen ggf. auch mal für einen bestimmten und begrenzten Zeitraum nicht verlassen dürfen, halte ich daher für ein angemessenes Mittel, um diese jungen Flüchtlinge wieder auf einen richtigen Weg zu bringen. (...)
Frage von Melissa A. • 24.04.2015
Antwort von Andreas Schwab CDU • 08.05.2015 (...) Die zunehmende Schleuserkriminalität stellt in der Flüchtlingsproblematik jedoch nach wie vor eines der Hauptprobleme dar. Neben den in Punkt 2 des Plans gemachten Vorschläge wird zurzeit außerdem über Möglichkeiten legaler Einwanderung diskutiert. Mit Hilfe der UNO und des Roten Kreuzes könnten Auffanglager in Nordafrika eingerichtet werden, die Flüchtlinge über andere Wege legaler Einwanderung informieren und die gefährliche Überfahrt nach Europa mit kriminellen Schlepperbanden verhindern würden. (...)
Frage von Sven M. • 24.04.2015
Antwort von Kirsten Wiese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.05.2015 (...) Die Aufnahme der Flüchtlinge stellt Bremen vor die Herausforderung, immer wieder kurzfristige Lösungen für Unterkunft und weitere notwendige Versorgung zu finden. Grünes Ziel ist es, den Flüchtlingen in Bremen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, das drückt sich in der Bremer Flüchtlingspolitik „Integration von Anfang an“ aus. (...)
Frage von renate m. • 23.04.2015
Antwort von Arend Vogtländer PIRATEN • 28.04.2015 (...) Die de-facto Abschaffung des Asylrechts, wie sie in den Dubliner Abkommen festgeschrieben ist, muss zurückgenommen werden. Menschen müssen als Flüchtlinge aufgenommen werden, egal ob sie vor Krieg, politischer Verfolgung, geschlechtlicher Diskriminierung oder aus wirtschaftlicher Not fliehen. (...)
Frage von Melissa A. • 21.04.2015
Antwort von Herbert Reul CDU • 30.04.2015 (...) Sie haben Recht, wir müssen etwas tun. Um solche Katastrophen in Zukunft zu vermeiden, werden seitens der EU derzeit verschiedene Maßnahmen und Optionen diskutiert. Hier sind umfassendere Programme Lösungen nötig, mehr Geld alleine reicht nicht. (...)