Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

(...) Die Gelder aus dem Strukturfonds sind für Investitionen in Infrastruktur wie die Straßen- und Bahnanbindung an den Flughafen geplant. Der Betreiber des Flughafens bekommt für den geplanten Ausbau keine Mittel aus dem Strukturfonds. Die Ausbaukosten von 500 Mio. (...)

(...) Als ehemaliger Lehrer und aus unseren persönlichen Gesprächen wissen Sie, dass ich als Landtagsabgeordnete keinen unmittelbaren Einfluss auf das Geschehen an einzelnen Schulen habe. Wenn durch die Schulleitungen oder die Schulträger der Wunsch auf Zusammenarbeit an mich herangetragen wird, bin ich dazu - wie in der Vergangenheit auch - gerne bereit. (...)

(...) Doch mittlerweile kommt Bewegung in die Sache. Denn einerseits besteht ja schon jetzt ein elektrifizierter Gleisanschluss nach Chemnitz, z.B. über Riesa nach Berlin oder aber über das sächsische Teilstück der Sachsen-Franken-Magistrale via Dresden. Stetiger Druck von mir, unterstützt von den lokalen Bundestagsabgeordneten hat bewirkt, dass die Deutsche Bahn nun zugesichert hat, die Verlängerung der Intercity-Linie 17 von Rostock über Dresden nach Chemnitz in zwei Varianten zu prüfen. (...)

(...) die Meldung meiner Nebeneinkünfte entspricht der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, Anlage 1 "Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages", die ich Ihnen zum Nachlesen gerne beifüge. (...)

(...) wie ich aus Ihrer Frage herauslese, haben Sie einige Kenntnisse über den Bahnverkehr in Sachsen. Wenn Sie nun fragen, wieso wir GRÜNE als Opposition für die Mißstände keine Öffentlichkeit herstellen, muss ich Ihnen ein Stück weit widersprechen. (...)