Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 09.09.2019 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zurzeit ist Fliegen auch deshalb so günstig, weil es von Subventionierungen und steuerlichen Vergünstigungen profitiert, die der Bahn nicht zugutekommen. Es ist daher notwendig diese Preisverzerrungen aufzuheben und die Preise jeweils die realen Umwelt- und Klimaauswirkungen abbilden zu lassen. (...)

Portrait von Klara Geywitz
Antwort 31.08.2019 von Klara Geywitz SPD

(...) Ich sehe darin aber auch eine große Chance, dass die Interessen meiner Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 21 noch stärker als bisher in politische Entscheidungen einfließen. Das hilft, die Probleme in Potsdam effektiv anzugehen und ist daher mit dem Landtagsmandat, um welches ich mich bewerbe, durchaus vereinbar. (...)

Antwort 26.08.2019 von Karsten Albrecht CDU

(...) Wir sind gegen Milieuschutzsatzung, da diese die Möglichkeiten Wohnungen zu sanieren einschränken. Solche Einschränkungen haben wir zu DDR Zeit schon erlebt und den Bauzustand von Wohnungen in dieser Weise wollen wir nicht wieder haben Mietrecht ist ein privates Recht, wir sind auch gegen jede Form der Enteignung.. (...)

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 27.08.2019 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die dann noch notwendigen Autos müssen wir mit erneuerbarem Strom versorgen. Damit das attraktiv ist müssen wir eine Ladeinfrastruktur zur Verfügung stellen, die es den Nutzer*innen erlaubt, daheim oder im Job oder eben z.B. beim Einkaufen das Fahrzeug mit Energie zu versorgen. Wir haben deshalb als Grüne im Leipziger Stadtrat ein Konzept beauftragt, welches wir mit der Evaluation des Maßnahmen- und Umsetzungskonzepts "Stadt für intelligente Mobilität" erwarten, die für das 2. (...)