Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Martens
Antwort von Kirsten Martens
SPD
• 21.02.2025

Die Änderung des Tierschutzgesetzes ist eine bundespolitische Kompetenz, daher kann ich mich als Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete nicht direkt für diese Änderung einsetzen. Ich finde es aber schade, dass der im September eingebrachte Gesetzentwurf der Bundesregierung durch die vorgezogene Neuwahl in dieser Legislaturperiode jetzt nicht mehr verabschiedet werden kann. Denn ich finde diesen Gesetzentwurf gut und wichtig.

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.01.2025

Umso erleichterter sind wir nun über den Abschluss des monatelang erarbeiteten Friedensabkommens, verfolgen die Situation aber weiterhin kritisch.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 19.02.2025

Dennoch setzt sich die SPD konsequent für eine inklusivere Gesellschaft ein, in der alle Menschen gleichberechtigten Zugang zu medizinischer Versorgung und sozialer Teilhabe erhalten.

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