Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike B. • 18.09.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2024 Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass seine Verwaltung hier keine schnelle Umsetzung leisten kann. Man sei kaum in der Lage, genügend Überweisungen in kurzer Zeit zu tätigen, um allen Bürger*innen ein monatliches Klimageld auszuzahlen. Wir halten diese Situation für äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner zusammen mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing daran arbeitet, diese Situation zu verbessern.
Frage von Stefan L. • 07.09.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.11.2023 Ich verweise auf meine Antwort vom 18.10.2023, in der ich Ihre Frage beantworte: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/wo-bleibt-das-so-vollmundig-angekuendigte-klimageld-fuer-die-buerger.
Frage von Stefan L. • 05.09.2023
Antwort von Matthias Miersch SPD • 22.09.2023 Olaf Scholz hat am Rande der Bundeskabinettsklausur in Meseberg darauf hingewiesen, dass für das Klimageld momentan weder die technischen Voraussetzungen geschaffen, noch die finanziellen Mittel bereitgestellt sind.
Frage von Stefan L. • 03.09.2023
Antwort von Nina Scheer SPD • 02.07.2024 Eine zielführende Ausgestaltung des Klimageldes erfordert aber auch, es zu staffeln.
Frage von Stefan B. • 20.08.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2023 Das Klimageld war und ist für uns Grüne ein wichtiges Projekt, das -auf Initiative der Grünen- im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde.
Frage von Christa K. • 17.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.11.2023 Die steigenden Haushaltsbelastungen im Rahmen des Klimawandels abzufedern, ist im Rahmen der sozial-ökologischen Transformation ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion.