das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 24.10.2022 von Michael Schrodi SPD
Dazu gehören auch gezielte Sanktionen, welche die EU nach Angaben von Annalena Baerbock gegen die iranische Sittenpolizei verhängen wird. (EU-Außenministertreffen in Luxemburg am 17.10)
Antwort 28.09.2022 von Daniel Föst FDP
Die Bilder aus dem Iran bewegen mich sehr. Ich bewundere die Iranerinnen und Iraner, die trotz des brutalen Vorgehens und der Gewalt des Regimes auf die Straße gehen, und für freiheitliche Werte und moderne Reformen demonstrieren.
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP
Friedlicher Protest ist ein Grundpfeiler der Demokratie.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.06.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Niederländische Agrarpolitik gehört nicht zu den Themenfeldern, in welchen ich mir eine gut informierte Position anmaße.