Antwort 13.08.2021 von Hardy Lux SPD
Ich teile die Meinung von Frau Esken nicht und bezeichne demnach niemanden als Idioten oder „Covidioten“.
Ich teile die Meinung von Frau Esken nicht und bezeichne demnach niemanden als Idioten oder „Covidioten“.
(...) Das Versammlungsrecht aus Artikel 8 des Grundgesetzes ist eines unserer wichtigsten Grundrechte und ein Grundpfeiler unserer Demokratie. (...)
(...) Das Problem besteht in der Meinungsfreiheit, die das Grundgesetz garantiert. (...)
Aus Gastronomie, Einzelhandel, Kosmetikstudios, Tattoostudios und Friseurgeschäften sind mir keine oder zumindest sehr wenige Infektionen bekannt.