Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich verweise auf die Antwort meiner Fraktionskollegin Wibke Brems, die die von Ihnen an Sie gerichtete identische Frage wie folgt am 5.2.2026 beantwortete und dem aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen ist:

Portrait von Christoph Spies
Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPD

Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

vch kann Ihre Kritik und Bedenken gut verstehen. Vollzeit zu arbeiten, Leistungen zu erbringen und dennoch nicht alleine vom eigenen Lohn leben zu können, ist belastend.

Profilbild
Antwort ausstehend von Anna Nguyen AfD
Portrait von Michael Reul
Antwort ausstehend von Michael Reul CDU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich bin mir der besonderen Belange behinderter Menschen wirklich sehr bewusst und auch das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung trägt den berechtigten Interessen schwerbehinderter Menschen Rechnung, da diese regelmäßig früher vorzeitig oder abschlagsfrei eine Altersrente beziehen können als andere Versicherte