Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Otti
Antwort 28.08.2017 von Andreas Otti AfD

(...) Bereits nach einigen Jahren wird sich der gewünschte Effekt in einer 180 Grad Negativspiegelung darstellen. Grund ist, dass private Investitionen in den dringend notwendigen Wohnungsbau nicht getätigt werden können, da die Rentabilität nicht gegeben ist. (...)

Portrait von Margarete Bause
Antwort 01.09.2017 von Margarete Bause BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um eine ökologische Lebensweise zu unterstützen, braucht es deshalb auch unterschiedliche politische Maßnahmen. Fakt ist, dass der Trend zur Urbanisierung in den vergangenen Jahren massiv zugenommen hat, insbesondere im globalen Maßstab. Die UN rechnet damit, dass bis 2050 ca. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 23.08.2017 von Klaus Mindrup SPD

(...) Unser Minister für Justiz und Verbraucherschutz und sein Ministerium hatten ein fertiges Gesetzespaket für eine Verbesserung der Mietpreisbremse ausgearbeitet, das allerdings keine Zustimmung im Kanzleramt fand. Dieses Gesetzespaket kennen Sie eventuell unter dem Namen Mietrechtspaket II. (...)

Portrait von Rainer Behrens
Antwort 29.08.2017 von Rainer Behrens Die Linke

(...) die von Ihnen aufgeworfene Frage ist sicher ein relevanter Dauerbrenner in der Mietrechtspraxis. Die Toleranz ist nicht vom Gesetzgeber, sondern vom BGH festgelegt worden. Sicher auf Basis irgendwelcher "technischer" Gutachten. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort 15.08.2017 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es muss wieder erreicht werden, dass Mieterinnen und Mieter nur das bezahlen müssen, was sie auch erhalten. Dabei sollte sichergestellt werden, dass auch geringfügige Abweichungen von zum Beispiel maximal 3 Prozent zur Mietminderung berechtigen. (...)