(...) Die Frage nach Einführung konjunkturbelebender Maßnahmen im Mobilitätssektor wird gegenwärtig beraten. Bei der konkreten Ausgestaltung spielen Nachhaltigkeitsgesichtspunkte selbstverständlich eine wichtige Rolle. (...)
eine ähnliche Frage hat Frau Schneiders am 29.05.2020 gestellt. Auf die dort stehende Antwort möchte ich verweisen.
(...) ich verweise Sie auf meine Antworten auf die Anfragen von Frau Reiß und Herrn Pitzschle (...)
(...) Grundsätzlich sehe ich eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren kritisch. Innerhalb der Union bin ich mit dieser kritischen Haltung auch nicht allein. Die Abwrackprämie 2008/2009 konnte kurzzeitig den Automobilabsatz beleben, mittelfristig aber die Absatzzahlen nur kaum merklich erhöhen. (...)
(...) Diese „Autokaufprämie“ war zu keinem Zeitpunkt eine abgestimmte Meinung der Bundesregierung – die SPD-Bundestagsfraktion und ihre Regierungsmitglieder waren immer ganz klar dagegen. (...)