Antwort 15.04.2025 von Matthias Helferich AfD
Ich halte eine dauerhafte Versteifung der deutschen Erinnerungspolitik auf die NS-Zeit jedoch für grundfalsch.
Ich halte eine dauerhafte Versteifung der deutschen Erinnerungspolitik auf die NS-Zeit jedoch für grundfalsch.

Die AfD ist eine Partei, die sich wiederholt durch rechtsextreme, menschenverachtende und verfassungsfeindliche Äußerungen hervorgetan hat
Deutschland verstößt gegen das Potsdamer Abkommen

Die verfassungsrechtlichen Anforderungen für ein Parteiverbot sind äußerst hoch, und ein gescheiterter Antrag könnte der AfD in die Hände spielen.
Mir ist bewusst, dass nun versucht wird, aus dem Wort- und Tabubruch von Friedrich Merz eine Normalität zu machen, es herunterzuspielen und es als einmalig hinzustellen.