Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.06.2020 von Matthias Zimmer CDU

ein Fall für den privaten Rechtsweg oder für die extra für solche Probleme eingerichteten Verbraucherzentralen.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 03.07.2020 von Johannes Fechner SPD

Recht gebe ich Ihnen, dass nicht jede Maßnahme der Länder nachvollziehbar war, insbesondere vor dem Gleichheitsgrundsatz. Ich konnte nicht verstehen, dass Kirchen geschlossen wurden, Baumärkte aber offen hatten. Gastwirte durften jetzt wieder öffnen und haben sicherlich wegen des Sicherheitsabstandes weniger Einnahmemöglichkeiten. Dies gilt auch für Fluggesellschaften, bei denen jedenfalls bei den Flügen, bei denen ich mitgeflogen bin, auf den freien Mittelsitz geachtet wurde.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.06.2020 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Natürlich muss die Lufthansa gerettet werden, aber dann müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler auch eine Gewinnbeteiligung erhalten. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 13.07.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Demokrat*innen ist es unsere Pflicht gegen den offenen Rassismus der AfD vorzugehen. Die AfD verbreitet Angst und ruft zu Gewalt auf.