Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 08.12.2021 Die Entscheidung für oder gegen eine Impfplicht ist nicht leicht und ich habe lange mit mir gerungen, ob ich sie befürworte oder nicht. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass ich für eine allgemeine Impfpflicht bin, nicht nur für einzelne Berufsgruppen.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Thomas Lutze SPD • 08.12.2021 Ich teile dies Auffassung nicht.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 23.12.2021 Ein weitreichender Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger wie eine Impfpflicht wäre nur dann gerechtfertigt, wenn alle anderen milderen Mittel vollständig ausgeschöpft worden sind. Für mich kommt eine allgemeine Impfpflicht lediglich als ultima ratio in Betracht.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Victor Perli Die Linke • 17.12.2021 Die Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht lenkt von den Fehlern und dem teilweise kopflosen Agieren der Bundesregierung in der Corona-Pandemie ab. Derzeit müssen Menschen vielerorts lange auf Impftermine warten und es wurde zu wenig Impfstoff bestellt. Eine Impfpflicht hilft nicht kurzfristig und es gibt erhebliche juristische Bedenken.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 10.12.2021 Mit der Entscheidung für eine Impfpflicht haben wir uns alle nicht leicht getan, und ich habe meine Ablehnung erst abgelegt, da die Pandemie nun bald in ihr drittes Jahr geht und die nunmehr vierte so genannte Welle der Infektionen über die Krankenhäuser rollt.
Frage von Herbert S. • 08.12.2021
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW