Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carolin S. • 10.02.2016
Antwort von Carola Veit SPD • 13.01.2020 (...) Mit großer Sorge sehe ich den Riss, der durch unsere Gesellschaft geht. Und die AfD gehört maßgeblich zu denen, die diesen Riss befördern, wenn sie mit Ressentiments auf Stimmenfang geht und bewusst Ängste schürt. Sie lebt von ihrer Strategie, rechtes Sammelbecken für all jene zu sein, die sich durch die von ihr so betitelten "Altparteien" nicht vertreten fühlen. (...)
Frage von Carolin S. • 10.02.2016
Antwort von Arne Lietz SPD • 29.02.2016 (...) Wer, wie Vertreterinnen der AfD an der Grenze auf Flüchtlinge, auf Männer, Frauen und Kinder schießen lassen möchte, zeigt eine menschenverachtende Gesinnung. (...) Die AfD verbreitet viele Unwahrheiten: Gesetz zur Erlaubnis des Schusswaffengebrauches an Grenzen, Flüchtlinge=Kriminalitätsproblem, Asyl-Obergrenzen sind rechtmäßig. (...)
Frage von Carolin S. • 10.02.2016
Antwort von Annegret Krischok SPD • 27.04.2016 (...) Die AfD sucht sich meiner Meinung nach gerade die Position im politisch rechten Spektrum. Sie ist eine rechtspopulistische Partei und steht - zumindest in Teilen - der Pegida nahe. (...)
Frage von Carolin S. • 10.02.2016
Antwort von Albert Deß CSU • 25.02.2016 (...) mit der Flüchtlings- und Asylpolitik der AfD habe ich mich bisher nicht beschäftigt. Unabhängig davon bin ich mit der Flüchtlingspolitik unserer Kanzlerin in keinster Weise einverstanden. (...)
Frage von Carolin S. • 10.02.2016
Antwort ausstehend von Christina Schade AfD Frage von Carolin S. • 09.02.2016
Antwort von Stefan Möller AfD • 18.02.2016 (...) Eine wesentliche Ursache der Migrationsbewegungen nach Deutschland sind die hohen deutschen Sozialstandards, die vor allem in Kombination mit den wirtschaftlichen und sozialen Defiziten der Herkunftsstaaten und deren Verschärfung durch eine EU-Politik des hochsubventionierten Lebensmittelexports (Agrarprodukte) in ihrer Wirkung noch mal verstärkt wird. Auch die von der Bundesregierung geschaffenen Regelungen, die ,,gut integrierten“ Ausländern ohne legalem Aufenthaltsstatus letzten Endes doch in der Regel einen dauerhaften Aufenthaltstitel verschaffen stellen einen Fehlanreiz zur vermehrten illegalen Einwanderung über das Asylrecht dar und muss zurückgenommen oder als Regelung mit Wirkung für lediglich wenige Ausnahmen neugefasst werden. (...)