Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 13.09.2018 von Ulrike Bahr SPD

(...) Die SPD hat bereits in der vergangen Legislaturperiode die Mietpreisbremse eingeführt. Seit dem darf der Mietpreis bei Neuvermietungen von Wohnungen nur maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Mit der Mietpreisbremse wollten wir die steigenden Mieten in den Ballungszentren eindämmen. (...)

Portrait von Volker Ullrich
Antwort 12.10.2018 von Volker Ullrich CSU

(...) Mietrechtliche Regelungen müssen optimiert und das Angebot an bezahlbarem Wohnraum geweitet werden. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.09.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Dirr,

vielen Dank für Ihre Frage, Frau Göring-Eckardt hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Portrait von Siegfried Elbert
Antwort 05.09.2018 von Siegfried Elbert AfD

(...) Selbstverständlich verurteilt die AfD aufs Schärfste links- oder rechtsradikale Gewalttaten, einzig und allein der Staat besitzt das Gewaltmonopol. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 04.09.2018 von Matthias Bartke SPD

(...) Die Frage der Finanzierbarkeit ist wiederum eine politische. Die SPD beantwortet diese Frage positiv: Wir wollen, dass sich alle Menschen in diesem Land darauf verlassen, am Ende ihres Lebens eine auskömmliche Rente zu erhalten. (...)